Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Allgemeine Bestimmungen

1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich
Gegenstand dieses Vertrages sind Dienstleistungen der complIT GmbH (nachfolgend „complIT“ genannt) als Informatik Dienstleister. Lieferung und Dienstleistungserbringung erfolgen nur zu den nachfolgenden ausschliesslichen Bedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, sofern diesen vorgängig nicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit an individuelle Bedürfnisse der Parteien angepasst werden. Massgeblich sind die jeweils aktuellen unter http://www.complit.ch publizierten Versionen. Diese können auch jederzeit bei complIT angefordert werden. Der Kunde kann nach Anpassungen der AGB, welche einen finanziellen Mehraufwand bedeuten, mit einer 30-tägigen Frist, den Vertrag kündigen. Die allgemeinen Bestimmungen treten immer da in Kraft, wo keine oder keine andere Regelung getroffen wurde.

Zu den einzelnen Services können ergänzende Bestimmungen (EB) bestehen, welche jeweils integralen Bestandteil des Vertrags und der AGB bilden.

Ergänzende Bestimmungen für Sharpoint Hosting

Nimmt der Kunde über Dienstleistungen von complIT auch Dienstleistungen Dritter in Anspruch, ist der Kunde für die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen dieser Drittanbieter selber verantwortlich und kann im Schadensfall direkt haftbar gemacht werden. Der Kunde bestätigt mit seiner Bestellung/seinem Auftrag diese AGB, sowie die EB als verstanden und akzeptiert in allen, den jeweiligen Bereich betreffenden, Punkten.

2. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung erfolgt zu den in den einzelnen Dienstleistungsbereichen umschriebenen Bedingungen. Mit der Auftragserteilung verpflichtet sich complIT zur Erbringung/Lieferung und der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der erbrachten Leistungen/ der gelieferten Produkte.

3. Leistungen der complIT
complIT verpflichtet sich zur sorgfältigen Besorgung der Dienstleistungen im Interesse des Kunden und unter Wahrung dessen Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen. complIT behält sich das Recht vor, zur Erfüllung des Vertrages bedarfsweise externe Mitarbeiter beizuziehen.

complIT ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre Dienstleistungen störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch keine Garantie für den jederzeitigen und ununterbrochenen Zugang zu ihren Dienstleistungen. complIT übernimmt keine Garantie dafür, dass ihre Services von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist.

Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert. Die Information erfolgt grundsätzlich über einen Eintrag in den entsprechenden Supportmedien von complIT. Zusätzlich kann ein spezifisches Mail versandt werden.

Die Dienstleistungen können jederzeit angepasst werden, wenn gesetzliche Bestimmungen, behördliche Anordnungen oder betriebliche Gründe dies notwendig machen. Insbesondere technische Anpassungen, welche der Steigerung der Systemstabilität, Systemsicherheit oder der Aktualisierung der Systeme dienen, können zu Anpassungen an den Services führen. Sollten in diesem Fall kundenseitige Anpassungen nötig werden, lehnt complIT jede Haftung oder Kostenbeteiligung ab. Garantieansprüche von Produkten entsprechen den Garantiegewährleistungen der Hersteller/Distributoren. Weitergehende Garantieansprüche werden im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen.

4. Pflichten des Kunden
Mit der Unterzeichnung der Offerte, bzw. der Bestellung für die jeweiligen Services via Onlineformular oder der Unterzeichnung des entsprechenden Vertrages oder bei Produktbestellungen (via Post, FAX oder E-Mail), spätestens jedoch mit der erstmaligen Nutzung des jeweiligen Services oder Dienstleistung, verpflichtet sich der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der Dienstleistungen/Produkte gemäss Ziff. A.5 dieses Vertrages.

Der Kunde verzichtet auf die Verbreitung von Informationen und Bildmaterial mit rechtswidrigem Inhalt. Untersagt sind
insbesondere:
• Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)
• Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
• Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
• Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 StGB
• Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
• Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
• Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.
• Inhalte erotischen Charakters sind mittels geeigneter Massnahmen vor dem Zugriff Minderjähriger zu schützen.

Der Betrieb von sog. Downloadsites ist grundsätzlich unerwünscht und in jedem Fall mit dem Provider im Vorfeld zu klären. Der Betrieb von Webseiten mit urheberechtlich geschütztem Inhalt(MP3, Warez, Appz) ist verboten, ausser der Betreiber ist im Besitz rechtsgültiger Lizenzen, welche ihm den Vertrieb in der Schweiz gestatten.

In Zweifelsfällen entscheidet complIT über die Verbreitung solcher Daten. Bei Zuwiderhandlungen behält sich complIT das Recht vor, entsprechende Inhalte zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen, wobei kein Anspruch auf allfällig bereits geleistete Zahlungen erhoben werden kann.

Der Kunde verpflichtet sich, bei einer Adressänderung diese complIT mitzuteilen. Für Schwierigkeiten, welche aufgrund nicht möglicher Kommunikation mit dem Kunden entstehen, kann complIT keine Verantwortung übernehmen. Ein entsprechender Mehraufwand (Adressprüfkosten, neue Rechnung oder Rechnung neu zustellen, usw.) wird dem Kunden mit mindestens CHF 20.- in Rechnung gestellt.

Haftung bei Missbrauch der Services:
Der Kunde hat sämtliche Zugangsdaten(E-Mail, Server, FTP, usw.) vertraulich zu behandeln. Er verpflichtet sich alle notwendigen Massnahmen zu treffen, damit nicht über seine gebuchten Services unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden. Für sämtliche Schäden, welche nachweislich durch den Missbrauch eines gebuchten Services verursacht wurde(z. Bsp. SPAM-Aktionen über einen Kundenmailaccount, Hacking durch fehlerhaftes oder nicht aktualisiertes Script, usw.), haftet vollumfänglich der Kunde.

Das Versenden von Massenmails (Spamming, Mail Bombing usw.) über die Server der complIT im Speziellen oder als Kunde von complIT im Allgemeinen ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität der Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung des Internetzugangs/ - services.

Das versenden von Werbe-E-Mails durch den Kunden an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. complIT behält sich bei Bekanntwerden vor, das Zugangskonto des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Eine Haftung der complIT für eine solche Sperrung ist ausgeschlossen.

Jede Beeinträchtigung der System- und Netzwerksicherheit ist verboten. Insbesondere ist es verboten, unerlaubt auf Daten, Systeme oder Netzwerkelemente zuzugreifen, solche auszuwerten, zu überwachen, zu scannen oder anderweitig unerlaubt zu benutzen, ohne ausdrückliche Genehmigung des Berechtigten die Verwundbarkeit des Systems zu prüfen und Steuerinformationen wie TCP/IP-Adressen oder Informationen im Steuerungsteil (Adresse des Empfängers oder des Absenders) zu fälschen. Jedwede Tätigkeit, welche die Systemstabilität negativ beeinflusst, insbesondere das Verwenden von Scripten, welche die Serversysteme überlasten oder zu Fehlfunktionen verleiten, ist untersagt. complIT behält sich die sofortige Deaktivierung oder Unterbindung der Tätigkeit vor. Die zur Wiederherstellung der Services benötigte Zeit wird dem Verursacher in Rechnung gestellt, beträgt im Minimum jedoch die Verrechnung eine halben Stunde zum jeweils gültigen Stundensatz. Die missbräuchliche Verwendung des Serverplatzes kann die fristlose Kündigung des Vertragsverhältnisses nach sich ziehen. Eine Rückzahlung allfällig geleisteter Zahlungen ist ausgeschlossen.
5. Störungsbehebung der Services
complIT stellt zur Kundenunterstützung zu technischen Fragen betreffend der angebotenen Services einen Supportservice via Telefon und Ticketsystem zur Verfügung. Die Kosten und Öffnungszeiten der verschiedenen Supportservices werden auf der Website publiziert und können bei complIT während der üblichen Bürozeiten angefragt werden. Kosten für Support durch Dritte werden von complIT nicht übernommen.

Störungsbehebungen erfolgen schnellstmöglich. Für Betriebsunterbrüche, welche infolge Störungsbehebung, Wartungsarbeiten, Implementation neuer Technologien oder ähnlicher Sachverhalte entstehen, können gegenüber complIT keine Forderungen geltend gemacht werden.

6. Zahlungskonditionen
Die Zahlungskonditionen betragen 10 bzw. 30 Tage. complIT behält sich das Recht vor, die vollständige Auftragssumme oder Teile davon vor Auftragserledigung einzufordern. Die Preise verstehen sich, wo nicht anders vermerkt, exkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Bei Zahlungsverzug des Kunden wird ein Verzugzins von 5% erhoben. Eine erfolgte Anzahlung verfällt, wenn der Kunde seinen Auftrag ohne oder nur mit mangelnder Begründung zurückzieht. Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung im Verzug, hat complIT das Recht, nach Ansetzung einer Nachfrist von 21 Tagen ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Von der Ausübung des Rücktrittsrechts wird der Kunde sofort in Kenntnis gesetzt.

Bei sämtlichen Dienstleistungen/Lieferung von Produkten gegen Rechnung wird ab 2. Mahnstufe nach Rechnungsstellung (30 bzw. 50 Tage, je nach Zahlungsziel) eine Bearbeitungsgebühr von CHF 50.- (inkl. MwSt) erhoben.

7. Haftung
Für Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - die auf das vorliegende Vertragsverhältnis zurückzuführen sind, haftet complIT insgesamt bis maximal einen Fünftel der Vergütung für das konkrete Projekt. Die Haftung für indirekte oder Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Betriebsunterbrechungen, Ansprüche Dritter sowie für Mängelfolgeschäden oder Schäden infolge von Datenverlusten (mit Ausnahme der Datenwiederbeschaffungskosten) wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen. Für Produkte erfolgt die Haftung im Rahmen der Haftungsbestimmungen der Hersteller/Distributoren.

8. Teilnichtigkeit
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.

9. Kündigungsfrist
In allen Fällen, wo innerhalb von Vereinbarungen oder Verträgen mit complIT keine, oder keine anderen Fristen vereinbart wurden, gilt eine Kündigungsfrist von 1 Monat, jeweils auf Monatsende.

Eine fristlose Kündigung kann durch eingeschriebenen Brief in folgenden Fällen ausgesprochen werden.
• Bei Zahlungsverzug um mehr als 21 Tage (gem. Ziffer 5)
• Bei zusammenhängendem Ausfall der zu erbringenden Leistungen von mehr als 2 Wochen.
• Bei grober Vernachlässigung einer Partei, welche eine ordentliche Kündigung verunmöglicht.

10. Datenschutz
Kundendaten werden gemäss dem Datenschutzgesetz bearbeitet. Der Kunde gestattet complIT ausdrücklich, Kundendaten zu Marketingzwecken (z.B. zur Kundeninformationen über neue Leistungen oder Produkte) zu verwenden. complIT verkauft oder vermietet in keinem Fall Kundendaten in Teilen oder als Ganzes an Dritte. Es werden nur Daten gespeichert, welche zur Abwicklung des Anbieter-/Kundenverhältnisses notwendig sind.

11. Streiterledigung
Beide Vertragspartner verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit dem Vertrag in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben, nötigenfalls bei hälftiger Kostenbeteiligung unter Beizug eines unabhängigen Sachverständigen als Schiedsgutachter. Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis erklären die Parteien den ordentlichen Richter am Sitz der complIT (Egnach) zur Entscheidung aller Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ausschliesslich zuständig, unter Vorbehalt des Rechts von complIT, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.

Egnach, im Januar 2005